Die deutsche Wirtschaft steckt nicht mehr in einer gewöhnlichen Konjunkturdelle. Sie steht vor einem Strukturbruch, der sich nicht durch einen Zinsschritt, ein Sondervermögen oder ein besseres Quartalsergebnis erledigt. Das war die zentrale Botschaft von Prof. Dr. Dr. h.c. Monika Schnitzer, Vorsitzende der Wirtschaftsweisen Deutschland. Ihre Analyse zielte nicht auf kurzfristige Krisenrhetorik, sondern auf die Frage, ob Deutschland seine ökonomische Anpassungsfähigkeit rechtzeitig zurückgewinnt. „Ein Festhalten am Status quo, der sich ohnehin verändert, das ist gefährlich“, sagte sie bei der INVESTMENTexpo in Berlin.
Beim Thema Infrastrukturinvestitionen zerlegte Prof. Dr. Dr. h.c. Monika Schnitzer eine der zentralen politischen Erzählungen dieses Jahres. Sie stellte auf der INVESTMENTexpo nicht die Existenz des Sondervermögens infrage, sondern dessen tatsächliche ökonomische Wirkung. „Da ist viel darüber gesprochen worden, ob es da einen gewissen Verschiebebahnhof gibt. Und ich kann es an einem Beispiel klar machen, dass die Sorge nicht unbegründet ist, dass man das Geld nicht ganz richtig ausgibt“, sagte Monika Schnitzer mit Blick auf die Schieneninvestitionen. Es werde sichtbar, warum große Summen nicht automatisch große Wachstumsimpulse erzeugen. Während die Ampel ursprünglich 18,1 Milliarden Euro für die Schiene vorgesehen hatte, steigt das Volumen unter Schwarz-Rot rechnerisch zwar auf 21,6 Milliarden Euro. Gleichzeitig sinkt jedoch der Anteil aus dem Kernhaushalt auf 12,4 Milliarden Euro, während 9,2 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen stammen. Real zusätzlich bleiben damit lediglich 3,5 Milliarden Euro übrig. Die Kritik der Expertin zielte damit weniger auf einzelne Haushaltszahlen als auf die politische Inszenierung wirtschaftlicher Stärke. Investitionen entfalten aus ihrer Sicht nur dann eine nachhaltige Wirkung, wenn sie tatsächlich zusätzlich erfolgen und nicht bestehende Etats ersetzen. Entsprechend offen formulierte sie die politische Konsequenz dieser Konstruktion. „Man hat eine ganze Menge im Kernhaushalt freigeschaufelt. Und wenn Sie sich gefragt haben, wie so Sachen wie Mütterrente, Mehrwertsteuersenkung für die Gastro, Pendlerpauschalerhöhung und so weiter finanzierbar waren, wo es doch vorher bei den Koalitionsverhandlungen hieß: ,Na, das geht ja nicht’, dann wissen Sie jetzt, wie man das geschafft hat.“
Hinter dieser fiskalpolitischen Debatte verortet Monika Schnitzer allerdings ein wesentlich tieferes Problem. Deutschland verliere nicht primär wegen fehlender Mittel an wirtschaftlicher Stärke, sondern wegen nachlassender Produktivität, schwacher Erneuerungsdynamik und sinkender Wettbewerbsfähigkeit. Besonders deutlich werde das inzwischen in der Industrie. „Unsere Autoexporte sind massiv eingebrochen. Das heißt, wir schaffen es aktuell nicht, innovative Produkte zu entwickeln und in China zu verkaufen.“ Damit beschreibt Monika Schnitzer eine Entwicklung, die das bisherige deutsche Wirtschaftsmodell im Kern trifft. Hohe Arbeitskosten und steigende Energiepreise konnten lange kompensiert werden, weil deutsche Industrieunternehmen technologisch führend waren und ihre Produkte weltweit erfolgreich vermarkteten. Diese Stabilität löst sich nun zunehmend auf. China ist technologisch nicht mehr nur Produktionsstandort, sondern direkter Wettbewerber. Gleichzeitig verändern geopolitische Konflikte, Handelsbarrieren und Währungsverschiebungen die globalen Marktbedingungen. „Es gibt den lange bekannten Zusammenhang nicht mehr: Wenn es in China oder Amerika gut läuft, dann gibt es für uns mehr Exporte.“
Besonders kritisch bewertet Monika Schnitzer dabei die mangelnde Erneuerungsfähigkeit des industriellen Kerns. „Wir sehen im verarbeitenden Gewerbe, dass die Zahl der Gründungen so gering ist wie noch nie.“ Während in Bereichen wie Software, Medizin oder E-Commerce neue Unternehmen entstehen, bleibe die industrielle Basis vergleichsweise träge. Deutschland habe über Jahrzehnte von großen etablierten Konzernen profitiert. Gleichzeitig seien zu wenige neue Marktführer entstanden. „Wir haben bisher zu wenig auf solche Gründungen, auf Erneuerungen, auf Turnover geachtet." Daraus ergibt sich die eigentliche Wachstumsfrage der kommenden Jahre. Deutschland könne nicht mehr über zusätzliche Arbeitskräfte expandieren. Die Bevölkerung altere, Fachkräfte fehlten und das Arbeitsvolumen werde langfristig sinken. Wachstum müsse deshalb über Produktivität entstehen: „Produktivitätssteigerung ist genau das, was wir brauchen.“
Gerade bei Digitalisierung und künstlicher Intelligenz sieht sie jedoch einen erheblichen Rückstand gegenüber anderen Volkswirtschaften. Während Unternehmen in den USA deutlich größere Effekte durch künstliche Intelligenz erwarten, bleiben die Erwartungen in Deutschland vergleichsweise niedrig. Das bewertet Monika Schnitzer ausdrücklich als Warnsignal, als "schlechte Nachricht.“ Denn Produktivitätsgewinne entstehen nicht ohne strukturelle Anpassungen. Besonders sichtbar werde dieser Wandel in der Automobilindustrie. Elektroautos benötigen weniger Beschäftigte als klassische Verbrenner. Gleichzeitig falle es Unternehmen wie Beschäftigten schwer, sich auf diese Veränderungen einzulassen. Monika Schnitzer erklärte das nicht allein wirtschaftspolitisch, sondern auch psychologisch: „Wir alle tun uns schwer mit Veränderungen.“ Menschen gewichteten potenzielle Verluste stärker als mögliche Verbesserungen. Diese Haltung betreffe Beschäftigte ebenso wie Führungsebenen. Deshalb sei „Führung gefragt“. Unternehmen müssten nachvollziehbarer erklären, warum Veränderungen notwendig seien und wie sich dadurch langfristig Wettbewerbsfähigkeit sichern lasse.
Vor diesem Hintergrund ordnete Monika Schnitzer auch die aktuellen Investitionsprogramme deutlich nüchterner ein als viele politische Debatten. Zwar rechnet sie mit zusätzlichen realen Bauinvestitionen: fünf Prozent mehr. Gleichzeitig warnte sie vor falschen Erwartungen. Wenn Kapazitäten über Jahre zurückgefahren wurden, führen zusätzliche staatliche Aufträge zunächst häufig zu Preissteigerungen statt zu zusätzlicher Leistung. Entscheidend seien deshalb langfristige Investitionsperspektiven und verlässliche Rahmenbedingungen. Zusätzlichen Druck erzeugt aus ihrer Sicht die geopolitische Lage. Sie verwies auf Risiken für die globale Energieversorgung und deren Auswirkungen auf Inflation und Geldpolitik. „20 Prozent des Öls, was typischerweise durch die Straße von Hormus transportiert wird, fehlt auf dem Weltmarkt.“ Auch eine breitere Diversifizierung schütze Deutschland nicht vollständig vor globalen Preisbewegungen, weil Öl ein fungibles Gut sei. Entsprechend rechnet sie nicht mit einer schnellen Entspannung bei der Inflation. Gleichzeitig hält sie weitere Zinsschritte der Europäischen Zentralbank für wahrscheinlich.
Parallel dazu diagnostiziert Monika Schnitzer erhebliche Defizite im europäischen Binnenmarkt. Formal existiere zwar ein gemeinsamer Markt, praktisch verhinderten jedoch unterschiedliche Standards, regulatorische Vorgaben und nationale Einzelinteressen echte Skaleneffekte: „Wir haben in Europa einen gemeinsamen Binnenmarkt. Der ist aber immer noch sehr fragmentiert.“ Gerade bei Dienstleistungen und Kapitalmärkten bleibe Europa weit hinter seinem Potenzial zurück, ein erheblicher Wettbewerbsnachteil gegenüber den USA und China. Wie stark diese Entwicklungen inzwischen auch die Immobilienwirtschaft treffen, zeigte die anschließende Diskussion. Aygül Özkan, Hauptgeschäftsführerin des ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V., sprach offen von einer „strukturellen Krise“ der Branche. „Wir können nicht mehr so bauen, wie wir das bisher gemacht haben.“ Erik Marienfeldt, Geschäftsführer der HIH Real Estate GmbH, verwies dagegen auf weiterhin vorhandenes Kapital. Das eigentliche Problem liege jedoch in der fehlenden Planbarkeit. „Mit den derzeitigen Rahmenbedingungen kann man nicht wissen, was in den kommenden zehn Jahren passiert.“ Für langfristig denkende Investoren also eine rote Linie.
Besonders kritisch bewertet Monika Schnitzer die Situation im Wohnungsbau. Fehlender Wohnraum sei längst nicht mehr nur eine soziale Frage, sondern ein wirtschaftlicher Standortfaktor. „Es wird unterschätzt, was das Pmit sich bringt.“ Wenn Menschen sich in wirtschaftsstarken Regionen kein Leben mehr aufbauen könnten, schade das Arbeitsmärkten, Unternehmen und Investitionen gleichermaßen. Deshalb fordert sie nicht nur einzelne Fördermaßnahmen oder regulatorische Anpassungen. Vor allem fehle es an strategischer Ambition oder wie sie es kurz zusammenfasst: „Zu wenig innovativ, zu wenig modern. Wo sind die großen Pläne? Wo sind die Visionen?“
Monika Schnitzers Analyse wurde also zu einer grundlegenden Diagnose des Standorts Deutschland. Die Schwächen beginnen aus ihrer Sicht nicht bei fehlendem Geld, sondern bei mangelnder Produktivität, geringer Anpassungsgeschwindigkeit und nachlassender Erneuerungskraft. Genau deshalb versteht sie die aktuelle Lage nicht nur als Krise, sondern als Zäsur: „Never waste a good crisis.“ laute ihr Motto. Deutschland könne sich den globalen Veränderungen ohnehin nicht entziehen. „Die Welt verändert sich immer mehr und wir müssen uns auch ändern, wenn wir weiterhin prosperieren wollen.“